Von Jens Holger Matzkeit
Während sich die Bundeskanzlerin in der Krise außenpolitisch zunehmend demontiert und sich mit ihren politischen Entscheidungen der Betrachtung hinsichtlich einer Interessenvertretung der eigenen Bevölkerung ebenso zunehmend entzieht, bläst mit der “Aktion Linkstrend stoppen” eine interne Parteiströmung zum Sturmangriff auf sie und andere vermeintliche “Linksabweichler” innerhalb der CDU. Die Offenheit, in der hierbei der populistische Marsch auf der Sarrazinflöte gespielt wird, macht im Kontext mit den nicht enden wollenden Affären um den Verfassungsschutz eines deutlich: “Wehret den Anfängen” war gestern, jetzt geht es an’s Eingemachte. Ganzer Artikel »
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Bildung, CDU, Freie Wähler, Kommentar, Occupy, Sachsen
In Deutschland, Gesellschaft, Meinung, Politik am 27. Januar 2012 um 01:21
Von Frank Benedikt
Wer das heute journal vom 9.6.2011 gesehen hat, dem konnte nicht entgehen, daß sich die Kanzlerin am Rande des “Ausstiegs vom Ausstieg aus dem Ausstieg” auffällig angeregt mit Jürgen Trittin unterhielt, während das beredte Schweigen zwischen ihr und dem neuen FDP-Parteivorsitzenden Rösler beinahe an “Szenen einer Ehe” erinnerte. Ist dies nun der Beginn einer wunderbaren Freundschaft, räumt Merkel die Hindernisse für eine schwarz-grüne Koalition aus dem Weg? Ganzer Artikel »
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Angela Merkel, Bundestag, CDU, FDP, Grüne, Neuwahlen, schwarz-grün
In Deutschland, Meinung, Politik am 12. Juni 2011 um 14:38
Von Frank Benedikt
Schlecht sieht sie aus. Nicht unbedingt die Kanzlerin, aber die schwarz-gelbe Koalition. Nicht einmal eineinhalb Jahre und schon geht eine Regierung, die bei ihrem Antritt vor Kraft kaum laufen konnte, am Krückstock. Wie konnte es soweit kommen und wie wird es weitergehen? Ein spekulativer Ausblick.
Im Herbst 2009 schien die Welt für Union und FDP noch in Ordnung. Ein achtbares Wahlergebnis für CDU/CSU und das beste überhaupt für die Liberalen. Damit würde man aus konservativ-liberaler Sicht endlich etwas anpacken können, denn die “Blockade” seitens der ungeliebten Sozialdemokraten war beseitigt. 18 Monate später steht die schwarz-gelbe Regierung vor dem Bankrott und Angela Merkel vor einem politischen Offenbarungseid. Neuwahlen sind nicht mehr auszuschließen. Als letzte Retter in der Not könnten ihr die Grünen beispringen, die mittlerweile ihre Scheu vor der Teilhabe an der Macht wie auch vor der Union überwunden haben und sich als neuer wie auch starker Koalitionspartner anbieten würden. Ganzer Artikel »
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Angela Merkel, CDU, FDP, Grüne, Guido Westerwelle, Koalition, Kommentar, Neuwahlen, Schwarz-Gelb, Union
In Deutschland, Innenpolitik am 12. April 2011 um 16:28
Von Frank Benedikt
Also eigentlich ist heute hier im Blog wie stets ‘Nahost-Sonntag’ und ‘der Verantwortliche’ mit Vorbereitungen für Köln beschäftigt, aber folgende Reuters-Meldung hat mich doch kurz erheitert:
CDU und SPD fremdeln – Schwarz-Grün und Rot-Gelb erwogen
(Reuters)
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Alternative, CDU, CSU, DIE LINKE, FDP, Kapitalismus, Koalition, Kommentar, Medien, Parteienverbot, SPD
In Meinung, Politik am 23. Januar 2011 um 15:43
Von Wolf Wetzel
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat gestern seinen Rücktritt erklärt. Bevor man über diese Ankündigung jubelt, sollte man sich die Worte seiner Rücktrittsrede auf der Zunge zergehen lassen: Süffisant zitiert er eingangs aus seiner Geburtstagrede aus dem Jahr 2008, in der er im Gangsterjargon hat verlautbaren lassen, dass er in seiner Arbeit »noch etwas zu erledigen« hätte…. Dann schaut er auf seine »Arbeit« zurück und lässt uns wissen, dass alles »zu meiner vollsten Zufriedenheit geschehen« sei. »Mehr als zwölf Jahre …(und) eine wirklich tolle hessische CDU« liegen bald zurück und ein Wechsel in die Wirtschaft als Belohnung warten auf ihn. Was und wen hat der hessische Ministerpräsident Roland Koch »erledigt«? Ganzer Artikel »
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CDU, Hessen, Roland Koch, Steuerfahnder
In Innenpolitik am 26. Mai 2010 um 12:04
Mal wieder eine Illustration von Jan:
(Grafik: Jan Karl-Heinz Bihy 2010)
Das Leben ist voller “Experten” …
[fb]
P.s.: Falls sich wer wundern sollte – nein, wir sind nicht in’s Lager der “Infokrieger” gewechselt, aber wir geben auch Menschen Raum, die partiell andere Einschätzungen als wir haben.
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CDU, Finanzen, Jan Karl-Heinz Bihy, Karikaturen, Union
In Karikaturen am 26. März 2010 um 13:28
