Von Frank Benedikt

Nach  drei Wahlgängen hat er es also doch geschafft: Christian Wulff wird Horst Köhlers Nachfolger im Amt des Bundespräsidenten. Damit hat er als einer von Wenigen heute Grund zur Freude, denn für die Parteien  und die Mehrzahl der Bürger war dieser Wahlmarathon aus dem einen oder anderen Grunde nicht sehr erfreulich.

Für die Bundesbürger nicht, weil sie laut Umfragen in ihrer Mehrheit lieber einen Bundespräsidenten Joachim Gauck gesehen hätten, für SPD und Grüne nicht, da sie weder ihren Kandidaten durchbringen noch die Linke in ihrer “Bärenfalle” fangen konnten und auch für die Linke nicht, da ihre “Ehrenrettungskandidatin” Luc Jochimsen zwar achtbar abschnitt, aber natürlich chancenlos war. Zudem sah sie sich ja erheblichem Druck durch Rot-Grün ausgesetzt, die mit der Nominierung ihres Kandidaten Gauck auch versuchten, die Linke in ihrem Sinne entweder zu disziplinieren oder alternativ zu diskreditieren. Der rot-grüne Plan, die Linke zwischen Skylla und Charybdis zu setzen, also entweder für den inakzeptablen Kandidaten Gauck zu stimmen oder aber weiter als “nicht staatstragend und undemokratisch” zu gelten, stellte die Linke vor nicht geringe Probleme, denen sie letztlich aber durch eine nahezu geschlossene Enthaltung im dritten Wahlgang begegnete. Zwar dürften die Linken bei einem Teil der Bürger damit etwas an Sympathie verloren haben, aber sie sind sich und ihren Programmpunkten wider den Afghanistankrieg und Sozialabbau treu geblieben und haben damit zumindest bei ihren Wählern gepunktet.

Als größten Verlierer darf sich Schwarz-Gelb betrachten. Zwar hat man den eigenen Kandidaten schließlich doch noch durchgebracht, aber im ersten Wahlgang 44 abweichende Stimmen aus dem eigenen Lager – das ist eine schallende Ohrfeige für die Regierungskoalition und vor allem für die Kanzlerin höchstselbst. Nach nur neun Monaten schwarz-gelber Koalition in Berlin sieht diese zunehmend derangiert aus, zumal ihr bereits ein Teil ihres Führungspersonals abhanden gekommen ist, wie Jung, Koch, Rüttgers und nun auch Wulff. Hinzu kommen der zu erwartende Widerstand gegen die Kopfpauschale und das Sparpaket, das einseitig den schwächeren Teil der Gesellschaft belastet, der Verlust der Macht in Nordrhein-Westfalen, sowie der wachsende Popularitätsverlust der FDP. Jetzt also auch noch “Verrat in den eigenen Reihen”.

Auf Angela Merkel kommen harte Zeiten zu und die Königsmörder dürften schon den Dolch im Gewande tragen, denn die Chefin der Deutschland GmbH zeichnet sich nicht wirklich durch Führungsstärke aus. Bevor aber die Kanzlerin ihren Amtssessel räumen muss, dürfte vermutlich erst noch Guido Westerwelle fallen. Nicht zuletzt durch seine umstrittenen Äußerungen zum Thema Hartz IV hat er seine Partei, die vor einem dreiviertel Jahr noch bei stolzen 18 Prozent lag, in ein neues Umfragetief von gerade einmal vier Prozent geführt. Dies mindert das Gewicht der FDP innerhalb der Koalition natürlich beträchtlich und bietet im Falle vorgezogener Neuwahlen Anlass dazu, auch über eine rein rot-grüne Regierungskoalition nachzudenken. Die jetzige Koalition scheint jedenfalls nach noch nicht einmal einem Jahr derart geschwächt und desolat, daß derlei Gedankenspiele zumindest zulässig erscheinen. In einem Jahr werden wir klüger sein.

[fb]

(P.s.: Lesenswert auch Markus Webers Gedanken zur Wahl.)

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